Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu den Online Trainingsmodulen, Medien und zum Hardware-Kauf

1. Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für alle mit der Helga Breuninger Stiftung GmbH über den Onlineshop unter www.intushochdrei.de geschlossenen Verträge mit Kunden und Kundinnen über die Nutzung der eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule der Marke intus³ (nachfolgend als „Online Trainingsmodule“ bezeichnet sowie über den Kauf von E-Books oder Printmedien.

1.2. intus³ ist ein im Auftrag der Helga Breuninger Stiftung GmbH entwickeltes eLearning- und Online-Training bestehend aus einer eLearning Plattform und Online Trainingsmodulen. Ergänzend werden unter der Marke intus³ ebenfalls im Auftrag der Helga Breuninger Stiftung GmbH konzipierte und produzierte E-Books und Printmedien angeboten.

1.3. Die Helga Breuninger Stiftung GmbH ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an der eLearning Plattform, den Online Trainingsmodulen und den ergänzenden Medien unter der Marke intus³.

Die

Helga Breuninger Stiftung GmbH
Charlottenstraße 21A
70182 Stuttgart
Telefon: +49(0)711 - 72 23 51 15
E-Mail: info@helga-breuninger-stiftung.de
Geschäftsführerinnen: Dr. Helga Breuninger, Dominique Hamm
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart Registernummer: HRB 9335
Umsatz-Steueridentifikationsnummer (§ 27 UStG): DE815667149

ist Ihre Vetragspartnerin.

2. Geltung

2.1. Alle Lieferungen und Leistungen, die wir für Sie erbringen und die Sie über unseren Online-Shop beziehen, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Sie gelten unabhängig davon, ob Sie als unser Kunde oder unsere Kundin Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) oder des Handelsgesetzbuches (HGB) sind. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.

2.2. Von diesen AGB abweichende oder ihnen entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden oder Kundinnen finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn wir ihrer Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen oder in Kenntnis der abweichenden Geschäftsbedingungen unsere Leistungen erbringen. Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden oder Kundinnen finden nur dann Anwendung, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmen.

3. Vertragsgegenstand

3.1. Falls Sie mit uns einen Lizenzvertrag über die Nutzung unserer Online Trainingsmodule und den Zugang zu unserer eLearning Plattform geschlossen haben, räumen wir Ihnen ein zeitlich befristetes Nutzungsrecht (Lizenz) an dem von Ihnen gewählten Online Trainingsmodul und der eLearning Plattform entsprechend den nachfolgend beschriebenen Bedingungen ein und leisten den nachfolgend beschriebenen Support.

3.2. Falls Sie mit uns einen Kaufvertrag über ergänzende Medien wie E-Books oder Printmedien geschlossen haben, übertragen wir Ihnen das Eigentum sowie einfache, unbefristete Nutzungsrechte zu dem vertraglich vereinbarten Zweck an diesen Produkten.

3.3. Hierfür entrichten Sie die vereinbarte Vergütung.

4. Vertragsschluss

4.1. Die Angebote unseres Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie als unser Kunde oder unsere Kundin dar, im Onlineshop unsere Waren oder Dienstleistungen zu bestellen.

4.2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren und/oder Dienstleistungen durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Lizenzvertrages und/oder eines Kaufvertrages ab. Das Angebot zum Abschluss des Lizenzvertrages und/oder des Kaufvertrages kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch das Setzen eines Hakens bei „AGB akzeptieren“ diese AGB akzeptieren und dadurch in Ihr Angebot aufgenommen haben. Darüber hinaus müssen Sie durch Setzen eines Hakens bestätigen, dass Sie unsere Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen haben und mit ihrer Geltung einverstanden sind.

4.3. Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung haben Sie auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit Ihrer Eingaben zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

4.4. Wir bestätigen den Zugang der Bestellung unverzüglich nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns per E-Mail. Diese Zugangsbestätigung wie auch die Entgegennahme einer Bestellung per Telefon, Fax, E-Mail oder Post stellt noch keine rechtsgeschäftliche Annahme Ihres Angebots unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem Sie von uns eine Auftragsbestätigung erhalten. Die Auftragsbestätigung ist nicht zwingend mit einer Unterschrift versehen und kann auch elektronisch übermittelt werden. Nach Erhalt der Auftragsbestätigung ist eine Änderung der Bestellung nur noch mit schriftlicher oder elektronisch übermittelter Zustimmung von uns möglich.

4.5. Sie können zwischen den Zahlungsarten „Sofortüberweisung“ oder „PayPal“ wählen.
PayPal ist ein Online-Zahlungsdienstleister. Nach Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ werden Sie auf die Website des Anbieters weitergeleitet. Wenn Sie bereits bei PayPal registriert sind, können Sie sich mit ihren Benutzerdaten anmelden und die Zahlung veranlassen. Wenn Sie noch nicht registriert sind, können Sie sich sofort registrieren und dann die Zahlung durchführen. Die Zahlung wird dann umgehend verbucht. Es gelten die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des Anbieters PayPal, welche sie unter www.paypal.com einsehen können.
Sofortüberweisung ist ein Online-Zahlungssystem der zur Klarna-Gruppe gehörenden Sofort GmbH. Wenn Sie die Zahlungsform Sofortüberweisung wählen, geben Sie zunächst zur Verifizierung Ihre Online-Banking-Daten (Benutzername und PIN) ein. Die Zahlungsinformationen liegen bereits bei dem Dienstleister vor. Die konkrete Zahlung bestätigen Sie durch Eingabe Ihrer TAN. Wir erhalten unmittelbar im Anschluss nach automatischer Prüfung durch den Dienstleister eine Transaktionsbestätigung, sodass wir die Produkte versenden oder freischalten können. Weitere Informationen des Zahlungsdienstleisters finden Sie unter https://www.klarna.com/sofort/.

4.6. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Sie können diese AGB jederzeit ausdrucken und speichern.

4.7. Die Vertragssprache ist Deutsch.

5. Widerrufsrecht, Muster-Widerrufsformular

5.1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die nachfolgend im Einzelnen wiedergegeben sind.

5.2. Falls Sie mit uns einen Lizenzvertrag über die Einräumung von Nutzungsrechten an den Online Trainingsmodulen geschlossen haben, gilt folgendes Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Helga Breuninger Stiftung GmbH, Charlottenstraße 21A, 70182 Stuttgart, Telefon: +49(0)711 – 72 23 51 15, Telefax: +49(0)711 – 72 23 51 28, E-Mail: info@helga-breuninger-stiftung.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die Helga Breuninger Stiftung GmbH
Charlottenstraße 21A
70182 Stuttgart
Telefax: +49(0)711 – 72 23 51 28
E-Mail: info@helga-breuninger-stiftung.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

______________________________________________________________________

______________________________________________________________________

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

______________________________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s)

______________________________________________________________________

Anschrift der/des Verbraucher(s)

______________________________________________________________________

Unterschrift der/des Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

______________________________________________________________________

______________________________________________________________________
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch unter Nutzung unseres Online-Kontaktformulars unter: https://intushochdrei.de/contact.php ausüben.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

5.3. Falls Sie mit uns einen Kaufvertrag über E-Books oder Printmedien geschlossen haben, gilt folgendes Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Helga Breuninger Stiftung GmbH, Charlottenstraße 21A, 70182 Stuttgart, Telefon: +49(0)711 – 72 23 51 15, Telefax: +49(0)711 – 72 23 51 28, E-Mail: info@helga-breuninger-stiftung.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben; je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Falle spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 12 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die Helga Breuninger Stiftung GmbH,
Charlottenstraße 21A
70182 Stuttgart
Telefax: +49(0)711 – 72 23 51 28
E-Mail: info@helga-breuninger-stiftung.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

______________________________________________________________________

______________________________________________________________________

Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

______________________________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s)

______________________________________________________________________

Anschrift der/d es Verbraucher(s)

______________________________________________________________________

Unterschrift der / des Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

______________________________________________________________________

______________________________________________________________________
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch unter Nutzung unseres Online-Kontaktformulars unter: https://intushochdrei.de/contact.php ausüben.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

6. Zurverfügungstellung unserer Leistungen

6.1. Im Falle des Abschlusses eines Lizenzvertrages werden wir Ihnen spätestens sieben Werktage nach Leistung der vereinbarten Zahlung durch Sie beziehungsweise Bestätigung der Zahlung durch den Zahlungsdienstleister einen Link zu der intus³ eLearning-Plattform sowie Ihre Zugangsdaten (Passwort und Benutzername) übersenden. Durch Aktivierung des Links und Eingabe der Zugangsdaten erhalten Sie Zugang sowohl zu der intus³ eLearning-Plattform als auch zu dem/n von Ihnen bestellten Online Trainingsmodul/en und können deren Funktionalitäten nutzen. Mit der Aktivierung des Links und Eingabe der Zugangsdaten beginnt die Aufnahme der Benutzung und damit die Laufzeit des Vertrages. Es stehen Ihnen sowohl mehrere Online (Streaming) Versionen als auch eine Offline Version mit unterschiedlichen Befristungen zur Verfügung. Zusätzlich können Sie über den AppStore eine kostenlose App herunterladen, über die Sie per Eingabe Ihrer Zugangsdaten ebenfalls die Funktionalitäten der Online Trainingsmodule nutzen können.
Sollten Sie Anwendungsprobleme oder Störungen der Funktionalitäten des Online Trainingsmoduls feststellen, können Sie sich in das Learning Management System (LMS) auf unserer Plattform einloggen und finden dort Supportformulare, welche Sie ausfüllen und elektronisch an uns absenden können. Sie erhalten innerhalb eines Werktages per E-Mail oder telefonisch eine Handlungsanweisung zur Lösung oder Umgehung Ihres Problems. Nach Beendigung des Vertrages oder Ablauf der Befristung ist ein Zugang zu dem Online Trainingsmodul und zu der intus³ eLearning Plattform mit den übersandten Zugangsdaten nicht mehr möglich.
Die intus³ eLearning Plattform und die Online Trainingsmodule werden kontinuierlich in unregelmäßigen Abständen überarbeitet und aktualisiert.

6.2. Im Falle des Abschlusses eines Kaufvertrages übersenden wir Ihnen spätestens innerhalb von vierzehn Werktagen nach Eingang Ihrer Zahlung oder Bestätigung der Zahlung durch den Zahlungsdienstleister die Ware transportversichert an die angegebene Lieferadresse.

6.3. Samstage, Sonntage und gesetzliche Feiertage in Deutschland (Bund und Länder) fallen nicht unter den Begriff des Werktags.

7. Verzug und Unmöglichkeit unserer Leistung

7.1. Verzögert sich unsere Leistung durch Eintritt von für uns bei Vertragsschluss nicht absehbare, von uns nicht zu vertretende Ereignisse (z.B. wegen Betriebsstörungen, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten, Arbeitskampf, Ausfall der Telekommunikationseinrichtungen und/oder des Servers, wegen Hackerangriffen oder höherer Gewalt, Liefer- oder Transportschwierigkeiten), jeweils auch in dem Betrieb eines Zulieferers, die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt von uns nicht abgewendet werden können, so verlängert sich unsere Leistungsfrist angemessen um die Dauer der Verzögerung, maximal jedoch um vier Wochen. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren. Ein Rücktritt oder eine Kündigung werden frühestens nach Ablauf der verlängerten Leistungsfrist möglich.

7.2. Wird aus den unter Ziffer 7.1. genannten Gründen unsere Leistung ohne unser Verschulden unmöglich, werden wir von unserer Leistungsverpflichtung frei. In letzterem Fall verpflichten wir uns, Sie unverzüglich über die Unmöglichkeit unserer Leistung zu informieren und Ihnen eine etwaig bereits erbrachte Gegenleistung zu erstatten.

7.3. Unsere Leistungsfristen verlängern sich auch, wenn Sie Ihre Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt haben.

7.4. Bei einem von uns zu vertretenden Verzug gelten die gesetzlichen Regelungen.

8. Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

8.1. Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro. Sie enthalten entweder die gesetzliche Umsatzsteuer oder keine Umsatzsteuer, solange wir gemäß § 19 UStG von der Entrichtung der Umsatzsteuer befreit sind. Beides ist ausgewiesen.

8.2. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.

8.3. Versandkosten sind nicht zu entrichten, sofern die Online Trainingsmodule per Streaming oder Download zur Verfügung gestellt werden. Bei dem Kauf von Printmedien können zusätzliche Versandkosten anfallen, die ausgewiesen sind.

8.4. Die Vergütung ist mit Übersendung unserer Auftragsbestätigung und der Aufforderung zur Vorkasse fällig.

8.5. Wird das Zahlungsziel überschritten oder die Zahlung gestundet, haben Sie ohne Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes bleibt vorbehalten.

8.6. Folgende Zahlungsweisen sind möglich:

Vorkasse (Sofortüberweisung)
PayPal

Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte Ziffer 4.5.

8.7. Sofern Sie mit uns einen Lizenzvertrag über den Zugang zu unserer intus³ eLearning Plattform oder die Nutzung unserer Online Trainingsmodule geschlossen haben und die Angebote und Inhalte der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule nach Vertragsschluss erweitert werden, sind wir berechtigt, die Vergütung mit einer schriftlichen Ankündigung zum nächsten Vertragsjahr entsprechend der vorgenommenen Erweiterung zu erhöhen. Nur unwesentliche Erweiterungen werden nicht berücksichtigt. Sie erhalten im Falle der Erhöhung der Vergütung ein Sonderkündigungsrecht nach Ziffer 15.3. Die Möglichkeit der ordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

8.8. Darüber hinaus sind wir berechtigt, die Vergütung des Lizenzvertrages mit einer schriftlichen Ankündigung zum nächsten Vertragsjahr anteilig zu erhöhen, wenn sich nach Vertragsschluss die notwendigen Kosten für die Erbringung der vertragsgemäßen Leistung, insbesondere die Kosten für die Unterhaltung der IT-Infrastruktur, die Kosten für die E-Learning-Inhalte oder für die allgemeine Verwaltung, wobei ggf. eintretende Kostenersparnisse stets berücksichtigt werden, insgesamt erhöhen. Sie erhalten im Falle der Erhöhung ein Sonderkündigungsrecht nach Ziffer 15.3. Die Möglichkeit der ordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

8.9. Falls Sie mit uns einen Kaufvertrag über E-Books oder sonstige Medien geschlossen haben, gelten stets die Preise unserer jeweils aktuellen Preisliste.

8.10. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind jedoch zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.

8.11. Sie dürfen ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis herrührt.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1. Bei Kaufverträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB behalten wir uns das Eigentum an den verkauften Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

9.2. Bei Kaufverträgen mit Unternehmern nach § 14 BGB behalten wir uns das Eigentum an den verkauften Waren bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden oder der Kundin vor.

10. Einräumung von Nutzungsrechten

10.1. Die auf der intus³ eLearning Plattform und in den Online Trainingsmodulen sowie in den E-Books und sonstigen Medien verfügbaren Inhalte, insbesondere die Texte, Grafiken, Filme, Marken, Titel und Fotos und auch die verwendeten Computerprogramme sind urheberrechtlich oder durch sonstige gewerbliche Schutzrechte geschützt. Inhaberin der zum Zwecke der Durchführung dieses Vertrages erforderlichen Nutzungsrechte ist die Helga Breuninger Stiftung GmbH. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie sind verpflichtet, die bestehenden Rechte zu beachten und diese nicht zu verletzen und die intus³ eLearning Plattform und die Online Trainingsmodule sowie die darauf enthaltenen Inhalte, insbesondere die Computerprogramme, Texte, Grafiken, Filme, Marken, Titel und Fotos nur im Rahmen dieser AGB bestimmungsgemäß zu nutzen.

10.2. Sie erwerben bei Wahl einer Online-Version der Trainingsmodule nur das einfache Recht, die angebotenen Streaming-Inhalte befristet auf den vertraglich vereinbarten Zeitraum und für den vertraglich vereinbarten Zweck online abzurufen und die Funktionalitäten zu nutzen, nicht aber das Recht, diese Inhalte dauerhaft zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder in sonstiger Weise zu veröffentlichen. Insbesondere das lokale Ablegen von Streaming-Inhalten, das Kopieren, das Mitschneiden mit Capture-Software etc. ist untersagt. Ferner ist es unzulässig, Streaming-Inhalte weiterzugeben oder Dritten zugänglich zu machen, sie zu bearbeiten und Dritten Rechte an den Inhalten einzuräumen. Sollten Sie die Offlineversionen der Online Trainingsmodule nutzen, sind der Download und das Speichern des Moduls in dem/den Arbeitsspeicher(n) der von Ihnen genutzten Geräte gestattet. Die Nutzung der Funktionalitäten des Computerprogramms ist auch hier allerdings aufgrund der Verschlüsselung und Codierung nur befristet und nur zu dem vertraglich vereinbarten Zweck möglich. Gleiches gilt für die Nutzung der App.

10.3. Die Inhalte der Online Trainingsmodule dürfen Sie abgesehen von der erlaubten Nutzung nach Ziffer 10.2. - weder körperlich noch elektronisch/digital, weder insgesamt noch auszugsweise - herunterladen oder vervielfältigen oder verbreiten, Dritten öffentlich zugänglich machen, öffentlich vorführen oder wiedergeben. Die Einräumung und Weiterübertragung von Rechten an Dritte, sei es dauerhaft oder zeitweise, entgeltlich oder unentgeltlich ist ohne unsere schriftliche Zustimmung untersagt. Dies gilt auch für die Anleitungen zu den Produkten und sonstige gedruckte Begleitmaterialien. Eine Bearbeitung und Nutzung von Bearbeitungen in jeglicher Form ist ohne unsere Zustimmung verboten. Die zwingenden Ausnahmen des Urheberrechtsgesetzes bleiben unberührt.

10.4. Die Einräumung der Nutzungsrechte an den Online Trainingsmodulen erfolgt aufschiebend bedingt auf den Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Bis zu diesem Zeitpunkt willigen wir lediglich in die Nutzung der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule ein.

10.5. Die angebotenen E-Books und gedruckten Medien sind ausschließlich zum Erwerb für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Sie erhalten ein einfaches, nicht übertragbares und bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises widerrufliches persönliches Nutzungsrecht, das Sie zum privaten oder dienstlichen Gebrauch der Medien berechtigt.

10.6. Jegliche Vervielfältigung und Verbreitung, Bearbeitung, Reproduktion, Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung der E-Books – sei es vollständig, sei es in Teilen – gleichgültig ob in digitaler Form, per Datenfernübertragung oder in analoger Form, sowie die öffentliche Wiedergabe in jeglicher Form, insbesondere die öffentliche Zugänglichmachung - sei es entgeltlich, sei es unentgeltlich - ist außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts nicht gestattet und kann im Einzelfall sogar strafbar sein.

11. Kopierschutz, Mitwirkungspflichten unserer Kunden und Ausschluss von der Nutzung

11.1. Wir sind berechtigt, alle bereitgestellten Inhalte mit einer Kodierung, Verschlüsselung oder mit Wasserzeichen zu versehen, um eine unautorisierte Nutzung zu verhindern. Ihnen ist es untersagt, diese Kodierungen, Wasserzeichen und/oder Verschlüsselungen zu beseitigen. Wir sind berechtigt, die Kodierungs- und/oder Verschlüsselungstechnik nach dem Stand der technischen Entwicklung und im Rahmen der rechtlichen Zulässigkeit weiter zu entwickeln.

11.2. Sie sind verpflichtet,

die Bestimmungen dieser AGB zu beachten,
alles zu unterlassen, was den ordnungsgemäßen Betrieb der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule stört,
ausschließlich mit den Kennungen zu arbeiten, deren Nutzung Ihnen im Rahmen der der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule gestattet wurde,
die bei der Registrierung als erforderlich gekennzeichneten Angaben und personenbezogenen Daten sachlich richtig und wahrheitsgemäß anzugeben und während der Laufzeit des Vertrages aktuell zu halten. Etwaige Änderungen sind unverzüglich zu aktualisieren. Die Benutzung der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule unter einem Pseudonym ist nicht gestattet,
das Nutzerkonto nicht auf Dritte zu übertragen und dafür Sorge zu tragen, dass die Ihnen zugeteilten Kennungen, insbesondere Passwort und Benutzername, vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufbewahrt werden und nicht zur Kenntnis unberechtigter Dritter gelangen, diese geheim zu halten und die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern. Insbesondere dürfen Benutzername und Passwort nicht an Dritte, auch nicht an Ehe- und Lebenspartner, Verwandte, Freunde und Kollegen weitergegeben werden. Soweit Anlass besteht, Kenntnisnahme durch Dritte zu vermuten, müssen die Zugangsdaten unverzüglich geändert werden und ein möglicher Missbrauch muss uns unverzüglich gemeldet werden.

11.3. Weiterhin ist Ihnen jede Nutzung verboten, die

gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt,
Rechte Dritter verletzt, insbesondere gewerbliche Schutzrechte (Marken, Patente, etc.), Urheber- und Leistungsschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte,
durch Maßnahmen erfolgt, die geeignet sind, den Betrieb der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule einzuschränken oder zu unterbrechen, oder die eine unverhältnismäßige Belastung der Infrastruktur bewirken können,
durch den Austausch oder die Bekanntgabe von Passwörtern erfolgt,
durch Umgehen von Sicherheitsmaßnahmen, Unterdrücken, Verändern oder Abfangen fremder Daten erfolgt,
durch Verbreiten von Viren und anderer Schadsoftware, die Informationen, Dateien oder Programme enthalten, die dazu gedacht oder geeignet sind, Computersoftware oder -Hardware zu schädigen, zu stören oder in deren Funktion zu beeinträchtigen, erfolgt.

11.4. Um sämtliche Funktionalitäten und Angebote der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule insbesondere auf Ihren – auch mobilen – Endgeräten, unbeeinträchtigt und vollständig nutzen zu können, müssen Sie sich strikt an die technischen Hinweise und Empfehlungen, die von uns gegeben werden, halten. Dies gilt bspw. hinsichtlich der aktuellen Browsersoftware oder Sicherheitseinstellungen des Browsers und Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware, aber auch hinsichtlich der Angaben zur erforderlichen Hardware.

11.5. Sie verpflichten sich, uns von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund einer rechtverletzenden Nutzung der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule sowie der sonstigen Medien durch Sie als Nutzer oder durch Ihrer Institution/Ihrem Unternehmen angehörende Nutzer freizustellen. Hierzu zählen Schadensersatzansprüche, Erstattungsansprüche bezogen auf angemessene Kosten und Aufwendungen, insbesondere notwendige Kosten der Rechtsverteidigung.

12. Sanktionen, insbesondere Sperrung und außerordentliche Kündigung

12.1. Wir können folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Sie gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzen oder, wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse haben, insbesondere zum Schutz unserer Kunden vor betrügerischen Aktivitäten:

Verwarnung
Einschränkung der Nutzung unserer Produkte
Vorläufige Sperrung der Nutzung unserer Produkte
Endgültige Sperrung der Nutzung unserer Produkte

12.2. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigen wir die berechtigten Interessen unserer betroffenen Kunden. Wir achten insbesondere darauf, ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unser Kunde oder unsere Kundin den Verstoß nicht verschuldet hat.

12.3. Bei schweren und/oder fortgesetzten Verstößen gegen diese AGB können wir Sie zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule ausschließen und Ihren Zugang zu der intus³ eLearning Plattform und den Online Trainingsmodulen bis zur Aufklärung des Sachverhalts und Abstellung des Missbrauchs sperren. Ihrem zeitweisen oder dauerhaften Ausschluss muss grundsätzlich die Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, vorausgehen. Erst dann, wenn Sie Ihr Verhalten daraufhin nicht erkennbar ändern, kann der Ausschluss ausgesprochen werden. Bereits ausgeschlossene Kunden können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird. Sofern Sie den Verstoß zu vertreten haben, haften Sie für den dadurch entstehenden Schaden.

12.4. Wir können Sie endgültig von der Nutzung der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule ausschließen (endgültige Sperrung), wenn

dies zur Wahrung der Interessen der anderen Kunden geboten ist,
Sie falsche Kontaktdaten angegeben haben,
Sie Ihr Nutzerkonto übertragen oder Dritten hierzu Zugang gewähren,
Sie andere Kunden, unsere Kooperationspartner oder uns selbst in erheblichem Maße schädigen,
Sie wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen,
ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

12.5. Die Parteien können den Vertrag über die Nutzung der eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule ferner aus wichtigem Grund außerordentlich, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der kündigenden Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

12.6. Ein wichtiger Grund für unsere außerordentliche Kündigung liegt insbesondere dann vor, wenn Sie

gegen gesetzliche Vorschriften,
gegen Rechte Dritter,
gegen diese AGB und insbesondere die unter Ziffern 11.2. und 11.3. genannten Verhaltenspflichten verstoßen. Dies gilt insbesondere auch für Fälle, in denen Sie sich mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung in Verzug befinden.

12.7. Sofern unter Beachtung der gegenseitigen Interessen möglich, fordern wir Sie zunächst unter Setzung einer angemessenen Frist zur Abhilfe auf und kündigen den Vertrag erst nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Frist.

12.8. Sobald ein Kunde oder eine Kundin gesperrt oder der Vertrag von uns außerordentlich gekündigt wurde, darf unser Kunde oder unsere Kundin die intus³ eLearning Plattform und die Online Trainingsmodule auch mit anderen Kundenkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut registrieren. Nachdem ein Kunde oder eine Kundin endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Kundenkontos

13. Verfügbarkeit und technische Mängel der eLearning Plattform und der Online Trainings Module

13.1. Wir streben eine durchschnittliche Verfügbarkeit der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule von 98 % pro Kalenderjahr an. Maßgeblich ist die Verfügbarkeit am Übergabepunkt der Plattform zum Internet. Die Verfügbarkeit berechnet sich wie folgt: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit - Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit x 100 %. Für die Berechnung der Gesamtausfallzeit bleiben folgende Zeiten außer Betracht:

Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die auf Störungen des Internet oder auf sonstigen Umständen, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen, welche von uns nicht zu vertreten sind;
Zeiten wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen oder Missbrauchstatbeständen erforderlich sind; Sie werden hiervon nach Möglichkeit durch einen Hinweis per E-Mail in Kenntnis gesetzt;
Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die darauf zurückzuführen sind, dass die von Ihnen einzuhaltenden erforderlichen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen Ihrer Hardware.

13.2. Wir beheben oder umgehen auftretende technische Mängel innerhalb einer angemessenen Frist. Unsere Verantwortlichkeit erstreckt sich dabei nur bis zu dem Übergabepunkt ihrer Betriebssysteme zum Internet, sie erstreckt sich nicht auf die von Ihnen verwendeten Systeme oder Datenübertragungsleitungen der Telekommunikation jenseits des Übergabepunktes.

13.3. Es obliegt Ihnen, etwaige von Ihnen zur Kenntnis genommenen Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen.

13.4. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

14. Mängelhaftung bei Kaufverträgen

14.1. Die Mängelhaftung in Bezug auf gekaufte Waren richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

14.2. Für Kaufleute im Sinne des HGB setzt ein Anspruch auf Mängelhaftung stets voraus, dass die Kunden ihren Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen sind.

14.3. Alle Ansprüche auf Mängelhaftung verjähren grundsätzlich 12 Monate nach Gefahrübergang, es sei denn dies betrifft eine Haftung gemäß Ziffer 16.2., 16.3. oder 16.5. dieser AGB. In diesen Fällen verjähren die Ansprüche auf Mängelhaftung nach den gesetzlichen Regelungen.

15. Vertragsdauer, ordentliche Kündigung und Sonderkündigungsrecht des Lizenzvertrages

15.1. Der Vertrag über die Nutzung der eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule wird für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit geschlossen. Diese beginnt stets mit dem Nutzungsbeginn (erster Aufruf des Online Trainings durch Aktivierung des übersandten Links und Eingabe der Zugangsdaten).

15.2. Sämtliche Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit nur der Textform (E-Mail ist ausreichend).

15.3. Im Falle der Anpassung der Vergütung nach Ziffern 8.7. und 8.8. werden Sie auf Ihr Sonderkündigungsrecht sowie auf die Folgen einer nicht fristgerecht zugegangenen Kündigung in Textform hingewiesen. Sie sind danach berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen nach unserer Mitteilung zu kündigen. Kündigen Sie nicht oder nicht fristgemäß, so bleibt der Vertrag bis zum Ende der Vertragslaufzeit unter Zugrundelegung der neuen Vergütung bestehen.

15.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.

16. Haftung

16.1. Wir haften für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

16.2. Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns selbst oder eines unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden wegen der Nichteinhaltung einer von uns gegebenen Garantie oder zugesicherten Eigenschaft oder wegen arglistig verschwiegener Mängel.

16.3. Für alle übrigen Schäden, die auf einer einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von uns selbst oder durch einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir dem Grunde nach. Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Höhe nach haften wir auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

16.4. Unsere verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbsatz 1 BGB wird ausgeschlossen.

16.5. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

16.6. Ein Mitverschulden unseres Kunden infolge der unzureichenden Erbringung von Mitwirkungsleistungen, der verspäteten Anzeige von Schäden oder aus sonstigen Gründen ist unserem Kunden anzurechnen.

16.7. Sie sind verpflichtet, uns etwaige Schäden im Sinne vorstehender Regelungen unverzüglich nach Kenntnis schriftlich anzuzeigen und sie von uns aufnehmen zu lassen, sodass wir möglichst frühzeitig informiert sind und erforderlichenfalls gemeinsam mit Ihnen Schadensminderung betreiben können.

17. Änderungsbefugnis

17.1. Wir behalten uns das Recht vor, die Gestaltung und den Aufbau der intus³ eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule und diese AGB zu ändern, soweit dies unseren Kunden unter Berücksichtigung unserer berechtigten Interessen zumutbar ist. Im Falle der Änderung der AGB werden Sie sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail informiert. Sie haben in diesem Falle die Möglichkeit, den geänderten Bestimmungen mit einer Frist von sechs Wochen ab dem Zeitpunkt, zu welchem Sie per E-Mail über die Änderungen informiert wurden, zu widersprechen. Sofern von der Widerspruchsmöglichkeit kein Gebrauch gemacht wird, gilt die Zustimmung zu den geänderten Bedingungen als erteilt. Sie werden in der E-Mail, mit welcher die geänderten Bedingungen übersandt werden, nochmals ausdrücklich auf diese Konsequenz und die Möglichkeit des Widerspruchs hingewiesen.

17.2. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung gemäß Ziffer 15.4. bleibt hiervon unberührt.

18. Datenschutz

Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten unserer Kunden und Kundinnen. Hierbei beachten wir die einschlägigen gesetzlichen Regelungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz. Wir verweisen insoweit auf unsere Datenschutzerklärung, die unter https://www.intushochdrei.de/data_privacy.php jederzeit in ausdruckbarer und speicherbarer Form abrufbar ist.

19. Anwendbares Recht

19.1. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.

19.2. Sofern es sich bei Ihnen um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand. Gleiches gilt, wenn unser Kunde oder unsere Kundin keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder unser Kunde oder unsere Kundin nach Abschluss eines Vertrages mit uns seinen/ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder sein/ihr Aufenthaltsort bei der Klageerhebung nicht bekannt ist. In all diesen Fällen sind wir ebenfalls berechtigt, unsere Kunden an dem Gericht ihres Wohn- oder Geschäftssitzes zu verklagen.

20. Hinweise zur Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten eine Plattform (OS-Plattform) http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zur Online-Streitbeilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen resultieren, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, bereit. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

21. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Stand: Februar 2020

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